Bürgerumfrage zur Begegnungszone Maaßenstraße

Bürgerumfrage

Die AnwohnerInnen des Nollendorfkiezes wollen beteiligt werden

Bürgerumfrage
v.l.: Lars Békési (Jurist, Mediator), Henner Schmidt (MdA), Sprecher für Infrastruktur- und Umweltpolitik der FDP-Fraktion im AGH, Dagmar Lipper, verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg, Sebastian Ahlefeld, Mitglied des Vorstands und Pressesprecher der FDP Schöneberg

Die Bürgerumfrage zur „Begegnungszone Maaßenstraße“ geht in die zweite Runde. Bereits vor einem Jahr hatte die FDP Schöneberg eine große Umfrage gestartet und die Bürger*innen und Gewerbetreibenden nach ihrer Meinung gefragt.

Das Resultat war niederschmetternd: Das Pilotprojekt wurde durchweg als mangelhaft bewertet.  Die Ergebnisse der Umfrage von 2016 wurden der Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler übergeben, die daraufhin versprach, 2017 selber zu evaluieren. Nun ist alles anders als es den Bürgern vor der Wahl 2016 versprochen wurde. Eine Befragung der Bürger*innen und der Gewerbetreibenden ist nicht Teil der aktuellen verkehrstechnischen Untersuchung von Senat und Bezirk.

Die FDP Schöneberg will, dass die Anwohner, Gäste und Gewerbetreibenden nach ihrer Meinung gefragt werden. 300 Fragebögen gingen bereits an die Haushalte in und rund um die Maaßenstraße. Am Samstagvormittag konnte an der Umfrage zur „Begegnungszone Maaßenstraße“ teilgenommen und Fragebögen ausgefüllt werden, die das Team der FDP Schöneberg am Winterfeldtplatz verteilt hatte. Die FDP Schöneberg will wissen, ob die Anwohner, Gäste und Gewerbetreibenden in den letzten Monaten den Eindruck gewonnen haben, ob Probleme gelöst wurden, das Verkehrskonzept aufgegangen ist und, ob die Begegnungszone von den Bürgern inzwischen angenommen wird. 

Mit dabei waren Henner Schmidt(MdA), Sprecher für Infrastruktur- und Umweltpolitik der FDP-Fraktion im AGH, und Dagmar Lipper, verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg.

Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD) hält die Begegnungszone für “großen Käse”

Die Auswertung der bisherigen Fragebögen zeigt, dass kaum einer das Projekt für gelungen hält. Selbst der Regierende Bürgermeister, Michael Müller (SPD), sagte in einer von der Berliner Morgenpost veranstalteten Podiumsdiskussion zu 100 Tagen Rot-Rot-Grün (https://youtu.be/9GcP-DCjSS0) wörtlich:

“Es ist gut, dass es dieses Pilotprojekt gab, weil es jetzt an anderen Stellen nicht mehr gemacht wird. Das ist so großer Käse, dass daraus gelernt wurde.“

Die FDP Schöneberg fordert daher mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus auch den geordneten Rückbau des misslungenen Projekts: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/DruckSachen/d18-0340.pdf 

Bis zum 20. Juni 2017 kann an der Bürgerumfrage teilgenommen werden. Die Fragebögen können im CAD, Café Eckstein, im Brunos Berlin, im Tabak- und Zeitungsladen Maaßenstraße 8 und im BOYZ´R ´US – BERLIN ausgefüllt und abgegeben werden.

Deine Meinung ist wichtig. Nimm daher bitte an der Umfrage teil!

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Gregor Selle

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